AGB Onlineshop
1. Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Oberlausitzer Schmuckmanufaktur, [Hauptstraße 50, 02739 Kottmar, OT Neueibau] (nachstehend: OSM), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt die OSM nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der OSM und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz der Oberlausitzer Schmuckmanufaktur], soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
(4) Maßgebend ist stets die deutsche Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsinhalt und Vertragsschluss
(1) Die OSM bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über ihre Internet-Seite www.osm-shop.com verschiedene Produkte, aus eigener Herstellung, zu bestellen und zu kaufen. Eine telefonische Bestellung ist auch möglich. Alle Angebote der OSM sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch die OSM zustande, dafür hat dieser bis zu 5 Tagen Zeit. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Die Kunden erhalten von der OSM per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang und die Annahme der Bestellung.
(3) Mit der Auftragsbestätigung übersendet die OSM dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.
(4)Das Bestellverfahren und die Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatischer Bestellabwicklung statt. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm angegebene E- Mail Adresse richtig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandte E- Mails empfangen werden können. Vor allem hat der Kunde beim Einsatz von Spam- Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer, oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten, versandten E- Mails zugestellt werden können.
3. Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internet-Seite www.osm-shop.com angegebenen Preise. Diese verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.
(2) Die Bezahlung des Kaufpreises und der Versand- und Verpackungskosten durch die Kunden erfolgt wahlweise durch:
a) Bezahlung bei Abholung, in Bargeld oder per EC-Karte
b) Rechnung per Vorkasse mittels Banküberweisung; wird dies vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig und dem Kunden werden per E-Mail, die zu verwendenden Bankdaten übermittelt.
c) Zahlung mittels PayPal; die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal( Europa) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachstehend PayPal), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen.
Erst nach der Zahlung werden die Waren an den Kunden versendet oder übergeben.
4. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die OSM behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und nicht unzumutbar ist. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.
(2) Die Liefertermine sind in den Artikelbeschreibungen angegeben. Falls die Nichteinhaltung eines Liefer- oder Leistungstermins auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der OSM nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(3) Die OSM behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die OSM das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die OSM hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird die OSM den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten.
(4)Bei Selbstabholung informiert die OSM den Kunden per E-Mail, oder telefonisch darüber, dass seine Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Benachrichtigung kann der Kunde die Ware mit Terminabsprache beim Verkäufer abholen. in diesem Fall werden keine Versandkosten erhoben.
(5) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
5. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der OSM; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, welche die OSM im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Mängelhaftung
(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt dabei keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Gewährleistung durch die OSM erfolgt in letzterem Fall nicht.
(2)Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach erhalt der Ware schriftlich oder telefonisch anzuzeigen. Versteckte Mängel müssen innerhalb einer Woche nach Entdeckung schriftlich angezeigt werden.
(3) Der Kunde kann Mängel an den gelieferten Waren, sowie Fehlmengen, oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber OSM rügt. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist die OSM 3mal zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Haftung
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die OSM unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die OSM haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die OSM nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung der OSM ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten durch die OSM auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der OSM selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die OSM ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
9. Widerufsbelehrung
Für den Fall, dass sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ihren Widerruf auszuüben, müssen sie uns
Oberlausitzer Schmuckmanufaktur
Inh. Steffen Schneider
Hauptstraße 50
02739 Kottmar OT Neueibau
03586/386206
mittels einer eindeutigen Erklärung ( per Brief, oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben, oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Falle spätestens binnen 14 Tagen, ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden, oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendige Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt vorzeitig
a) bei Waren für deren Herstellung eine individuelle Auswahl, oder Bestimmung durch den Kunden erfolgt ist,
b) die Ware mittels Gravur oder ähnlichem, für den Kunden individualisiert wurde,
c) die Ware auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist.
Stand März 2021